SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.03.2021 - 18:00-20:52 Uhr

Sitzung

Stvv/018/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

23.03.2021

Zeit

18:00-20:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.04.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV/0395/2021

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV/0377/2021

Beschluss: Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat

Beschluss: Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichszahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades

Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: Prozess zur Entscheidungsfindung hinsichtlich der zukünftigen Organisation und Trägerschaft des Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquatier" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Widmung Parkplatz Familiengarten

Beschluss: Livestream der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Zusätzliche Formen für Gremiensitzungen auf Grundlage der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung (BbgKomNotV)

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 23.03.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0396/2021 Online-Sitzungen wegen COVID 19 Infektionslage

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion CDU BV/0368/2021

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion SPD I BFE zur BV/0368/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur BV/0380/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Rücktritt Herr Muszynski aus dem Kulturbeirat der Stadt Eberswalde

Beantragung Aufnahme TOP und Benennungsvorschlag der Fraktion SPD | BFE

Benennungsvorschlag der Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und CDU zur Beschlussvorlage

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 - Synopse vom 25.01.2021

Anlage2 - Eingegangene Stellungnahmen

Anlage3 - Planzeichnung und Begründung

Anlage4 - 1. Berichtigung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2- Bekanntmachung

Anlage 2 - Übersichtslageplan zur Bekanntmachung

Anlage 2 - Flurstücksübersicht zur Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, CDU, FDP | Bürgerfraktion Barnim

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen