SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 28.11.2019

Sitzung

Stvv/005/2019

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

28.11.2019

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 17.12.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage von Herrn Baaz

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Zusammenfassung der Ergebnisse der Innenstadtkonferenz

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation zu TOP 7

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation zu TOP 8.1

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Auswertung Bürgerversammlung 14.11.2019 - Clara-Zetkin-Siedlung

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Zwei zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalsstelle im Referent für Wirtschaftsförderung

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberwalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE und Bündnis für Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE - Stadt Eberswalde

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahmen Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 1 der BV/0057/2019

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 2 der BV/0057/2019

Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH

Beschluss: Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Beschluss: Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in "Getraudenpark"

Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßname "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Beschluss: Zoo Eberswalde - Zoogaststätte "Brauner Bär" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Frankfurter Allee

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Marienstraße

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.11.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0022/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0023/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0024/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0025/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0026/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0027/2019 von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage von Herrn Triller zur Einwohnerfragestunde

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift- Aktuelle Einwohnerstatistik nach Altersgruppen

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Verwaltung zur Anfrage AF/0027/2019

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Eberswalde

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Beantwortung der Anfrage von Herrn Baaz - Instandsetzung Altenhofer Straße

Zusammenfassung der Ergebnisse der Innenstadtkonferenz

Informationsvorlage

Kommunales Konzept für Sicherheit und Ordnung

Anlage 1 - Beschluss 38/308/18

Anlage 2 - Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung der StVV

Anlage 3a - Fallzahlen im Bereich des Ordnungsamtes und im Bereich der Polizeiinspektion Barnim (Zeitraum: 2008 - 2018)

Anlage 3b - Verkehrsunfalllage Stadt Eberswalde (*Quelle: Polizeiinspektion Barnim)

Anlage 4 - Forsaumfrage - Sicherheit und Sicherheitsempfinden in Eberswalde

Anlage 5 - Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörde (OBG)

Anlage 6 - Verwaltungsvorschriften des Ministers des Inneren zur Durchführung des Ordnungsbehördengesetzes (VwV OBG)

Anlage 7 - Aufgabenwahrnehmung durch das Ordnungsamt im Bereich der Pflichtaufgaben

Anlage 8 - Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeiten der Polizei im Land Brandenburg (BgbPolG)

Anlage 9 - Kommunale Kriminalprävention (KKP) im Land Brandenburg

Anlage 10 - Im Einsatz für Sie - Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Anlage 11 - Maßnahmenkatalog zum Kommunalen Konzeot für (öffentliche) Sicherheit und Ordnung der Stadt Eberswalde - "Sicherheitskonzept"

I/0004/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorschlag des Kulturbeirates zur Benennung eines Mitgliedes

Vorschlag von der Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0086/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2020/2021

Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Austauschseite Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberswalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

aktuelle Austauschseite zm Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: 'Westliche Erlebnisachse Schwärzetal' und 'Schwarzer Weg'"

aktuelle Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE,Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Wesltiche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, Herr Zinn - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU,DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU, DIE LINKE.,Bündnis Eberswalde - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, Grüne/B90, SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Austauschseite zu Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SP D | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: 1. Lesung

Vorlage: BV/0073/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

BV/0074/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde (durchgeschriebene Fassung)

Anlage 2 - Synopse zur Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 3 - Beschluss-Nr. 2/16/19 vom 25.07.2019

Anlage 4 - Beschlussvorlage BV/0025/2019

Anlage 5 - Beschluss-Nr. 44/377/18 vom 18.12.2018

Anlage 6 - Beschlussvorlage BV/0821/2018 vom 20.11.2018

BV/0064/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse zur 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0057/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Anlage 2 - Synopse zur 4. Satzung der Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsegebührensatzung 2012)

Anlage 3 - Übersicht Grabnutzungsgebühren

Anlage 4 - Übersicht Gebühren Trauerhallennutzung

Anlage 5 - Übersicht Verwaltungsgebühren

BV/0059/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Anlage - LIS Karte

BV/0058/2019

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Lageplan

Stellungnahme vom Verein für Heimatkunde zu Eberswalde e. V.

Stellungnahme des Kulturbeirates

BV/0075/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0076/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0077/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Nachtragsvereinbarung Nr. 1

BV/0085/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurfsplanung mit Kostenrechnung

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0052/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0067/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

30 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 13 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 2 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO14 Dok.Kommunales Konzept für Sicherheit und Ordnung der Stadt Eberswalde

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 2 Dok.Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH

Ö 14.2 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 14.3 Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Ö 14.4 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Ö 14.5 VO7 Dok.Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.6 VO5 Dok.3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.7 VO6 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 14.8 VO3 Dok.Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Ö 14.9 VO5 Dok.Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Ö 14.10 VO1 Dok.Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Ö 14.11 VO1 Dok.Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Ö 14.12 VO2 Dok.Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßnahme "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelungen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Ö 14.13 VO3 Dok.Zoo Eberswalde - Zoogaststätte "Brauner Bär" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ö 14.14 VO12 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Frankfurter Allee

Ö 14.15 VO10 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Marienstraße

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung