Hauptausschuss - 10.12.2009 - 18:00-20:42 Uhr

Sitzung
HA/013/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
10.12.2009
Zeit
18:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2009

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009
Ö 11.2

Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/184/2009
Ö 11.3

Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/286/2009
Ö 11.4

Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/265/2009
Ö 11.5

Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/245/2009
Ö 11.6

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/267/2009
Ö 11.7

1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/290/2009
Ö 11.8

2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/291/2009
Ö 11.9

Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/300/2009
Ö 11.10

Grundstücksankauf Michaelisstr. 8

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/299/2009
Ö 11.11

Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/296/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2009..

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Entwicklung des Areals Eberswalder Straße 105 (ehemals "Neckermann"-Gebäude)

 
N 6

Informationsvorlagen

 
N 7

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Grundstücksankauf "Wohnpark Finow"

 
N 9.2

Ankauf Feuerwache Sommerfelde

 
N 9.3

Nachtrag: 10.12.2009
Ablehnung eines Stundungsantrages und der Aussetzung der Vollziehung bzw. eines Zahlungsaufschubes (befristete Niederschlagung) eines Unternehmens

 
N 10

Schließung der Sitzung