SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2011

Sitzung

Stvv/034/2011

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

15.12.2011

Zeit

18:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung.pdf

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.02.2012

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Neubesetzung der Aufsichtsratsmitglieder der Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011

Beschluss: Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau

Beschluss: Aktualisierung der Gebietskulissen der Wohnraumförderung

Beschluss: Parkleitsystem Eberswalde

Beschluss: Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss

Beschluss: Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals

Beschluss: Annahme einer Spende für die "Kleine Galerie"

Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr. 1-9/08 "Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung der Fraktionsgelder aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

haushaltsplan2012

Austauschseite zur BV/658/2011

Änderungen zur BV/658/2011

BV/658/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2010

BV/678/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage

BV/679/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägersachaft

Anlage 2 - Synopse 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

BV/677/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Gefahrenabwehrbedarfsplan 2011

Gefahrenabwehrbedarfsplan 2011 - Erläuterungen

BV/668/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020

BV/654/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Plan der Gebietskulissen, Stand 2707.2011

BV/674/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage a: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

Anlage b: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

Anlage c: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

Anlage d: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

Anlage e: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

Anlage f: Konzept zum Aufbau eines Parkleitsystems im Stadtgebiet von Eberswalde, Stand: 28.10.2011 (auf CD)

BV/673/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - CD - Ansichten u. Freiflächenplan

Anlage - CD - Grundrisse und Schnitte

Anlage - CD - Kalkulatorische Folgekosten Bürgerzentrum mit Bibliothek

Anlage - CD - Kalkulatorische Folgekosten Kita

BV/681/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorgang zum "damus-Verein für Gesundheit und Leben in Nord-Ost Brandenburg e.V."

BV/683/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/688/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/692/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage CDU,DIE LINKE,FDP/BFB

BV/690/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV SPD,CDU,Die Fraktionslosen,GRÜNEB90

BV/662/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD/Fraktionslose/B90Grüne/DrMai

BV/684/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD/Fraktionslose/B90Grüne/DrMai

BV/685/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Beschluss-Nr. 1-9/08

BV/693/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

24 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 9 Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 11 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 13 Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Ö 14 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 15 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 16 Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH

Ö 17 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 17.1 VO4 Dok.Haushaltssatzung 2012

Ö 17.2 VO2 Dok.Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

Ö 17.3 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Ö 17.4 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Ö 17.5 VO3 Dok.Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011

Ö 17.6 VO2 Dok.Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau

Ö 17.7 VO2 Dok.Aktualisierung der Gebietskulissen der Wohnraumförderung

Ö 17.8 VO7 Dok.Parkleitsystem Eberswalde

Ö 17.9 VO5 Dok.Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss

Ö 17.10 VO2 Dok.Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Ö 17.11 VO1 Dok.Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals

Ö 17.12 VO1 Dok.Annahme einer Spende für die "Kleine Galerie"

Ö 17.13 VO1 Dok.Neuabschluss eines Vertrages über die Wegenutzung für das Medium Strom und für das Medium Gas

Ö 17.14 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Ö 17.15 VO1 Dok.Fortführung der Konzessionsabgabe über das Jahr 2012 hinaus

Ö 17.16 VO1 Dok.Rechtliche Bewertung der Möglichkeit einer gemeinsamen Netzgesellschaft

Ö 17.17 VO2 Dok.Änderung des Beschlusses-Nr. 1-9/08 "Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung der Fraktionsgelder aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde"

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung