Sitzung
StVV/007/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
20.03.2025
Zeit
17:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.02.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 10
Fraktion Die Linke: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Neu geplante Zuweisungen von Flüchtlingen – Kenntnisse der Stadt Eberswalde
AF/0034/2025
Ö 11.2
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Museumsdepot
AF/0036/2025
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Änderung der Entgeltordnungen für Museum/Tourist-Information, Zoo Eberswalde und Familiengarten (Parkbetrieb)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0131/2025
Ö 15.2
Vorgehensweise Haushaltsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0133/2025
Ö 15.3
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0134/2025
Ö 15.4
Projektkosten- und Vergabebeschluss für die denkmalgerechte Restaurierung des Kupferfertighauses Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0135/2025
Ö 15.5
Projektkosten- u. Vergabebeschluss für den Ersatzneubau des Funktionsgebäudes und Qualifizierung des Kegelbahngebäudes im Westendstadion Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0147/2025
Ö 15.6
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Kantstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0149/2025
Ö 15.7
Fraktion Alternative für Deutschland: Den Mittelstand entlasten, die lokale Wirtschaft stärken – Kostenfreie Parkausweise für Handwerker, Pflegekräfte und soziale Dienstleister im Dienst einführen!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0112/2024
Ö 16
Informationsvorlagen
 
Ö 16.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2024 - Teil 2 von 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.02.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Technische Werke Eberswalde GmbH - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Geschäftsführers
 
N 7.2
Spenden- und Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung