Sitzung
Stvv/050/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
30.05.2024
Zeit
18:00-22:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.04.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Rückblick auf die 7. Wahlperiode in den Jahren 2019 bis 2024 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1010/2024
Ö 11.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0996/2024
Ö 11.3
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0998/2024
Ö 11.4
Fortschreibung der Kulturkonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/1049/2024
Ö 11.5
Auftrag an die Verwaltung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens an der Angermünder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/1044/2024
Ö 11.6
4. Änderung des Flächennutzungsplanes Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1040/2024
Ö 11.7
Städtebaulicher Vertrag Nr.: 61-2024-06 zum Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1042/2024
Ö 11.8
Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1041/2024
Ö 11.9
Machbarkeitsstudie Südroute Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1039/2024
Ö 11.10
Einziehung (Entwidmung) der öffentlich gewidmeten Barnimer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1052/2024
Ö 11.11
Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Erneuerung Fenster und Sonnenschutzanlage - Grundschule Schwärzesee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1059/2024
Ö 11.12
Errichtung einer Wegebeleuchtung entlang der Freienwalder Straße und Sommerfelder Chaussee - Prüfauftrag zur Machbarkeit und Erarbeitung einer Kostenschätzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1036/2024
Ö 11.13
Begrünung von Fassaden und Dächern im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/1055/2024
Ö 11.14
Änderung der Linienführung der Buslinie 864 zur Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1056/2024
Ö 11.15
Prüfauftrag: Barrierefrei Baden und Spielen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1057/2024
Ö 11.16
Attraktive Arbeitsbedingungen schaffen – Sachgrundlose Befristungen in der Kita abschaffen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1058/2024
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 12.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde
I/0047/2024
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.04.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung