SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 21.11.2023

Sitzung

Stvv/044/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

21.11.2023

Zeit

18:00-21:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 12.12.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Tätigkeitsbericht des Zoobeirates

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zur BV 0905 2023 Friedhofssatzung

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Änderungsantrag Fraktionen Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 540 Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Beschluss: „Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE-ZE“

Beschluss: Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Fritz-Weineck-Straße zwischen Schönholzer Straße und Bahnhofsstraße in 16227 Eberswalde

Beschluss: Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Bestätigung der Entwurfsplanung und Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Forstarbeiterstützpunkt Schwappachweg 18a

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 21.11.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben der WHG an die Fraktion AfD Boldtstraße Kosten energetische Sanierung

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Schreiben von Herrn Zinn zur Situtation im Standesamt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag auf Neubildung der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung

Anlage 2 - Synopse Friedhofsgebührensatzung

Anlage 3 - Übersicht Gebühren Grabarten

Anlage 4 - Übersicht Gebühren Trauerhallen

Anlage 5 - Übersicht Gebühren Verwaltungsgebühren

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

BV/0905/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - Synopse

Austauschseite zur Anlage 1

Austauschseite zur Anlage 2

BV/0916/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Übersichtsplan unmaßstäblich zum beabsichtigten Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 540 Holzsiedlung

BV/0919/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV/0838/2023 Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Anlage 1: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen Stand 28.03.2023

Anlage 2: Kaltluftanalyse Eberswalde Projekt Sommerhöhen von BPI Kassel

Anlage 3: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen Lagepläne der Änderungsbereiche

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU, FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0838/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0912/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Bauprogramm

Anlage 3 - Lageplan 1-2

BV/0917/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Bauprogramm

Anlage 3 - Lageplan

BV/0918/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anlage 5 Kostenzusammenstellung

BV/0923/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE.

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0925/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 9 1 Dok.Antrag auf Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Bündnis Eberswalde/Einzelstadtverordnetenschaft)

Ö 10 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 11 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 12 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 12.1 VO7 Dok.6.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 12.2 VO5 Dok.4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Ö 12.3 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 540 "Holzsiedlung" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 12.4 VO8 Dok.Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Ö 12.5 VO1 Dok.„Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE-ZE“

Ö 12.6 VO4 Dok.Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Fritz-Weineck-Straße zwischen Schönholzer Straße und Bahnhofstraße in 16227 Eberswalde

Ö 12.7 VO4 Dok.Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Ö 12.8 VO6 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung und Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Forstarbeiterstützpunkt Schwappachweg 18a

Ö 12.9 VO2 Dok.Erarbeitung einer Innenbereichssatzung für die Ortsteile Sommerfelde und Tornow

Ö 13 Informationsvorlagen

Ö 14 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2023

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung