Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 08.09.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Eberswalder Blumenwiesen, Bilanz und Anpassung
 
Ö 7.2
Regenwasserversickerungsbecken Am Rohrpfuhl
 
Ö 7.3
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019
I/0013/2020
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: 1. Lesung

BV/0281/2020
Ö 10.2
Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV/0275/2020
Ö 10.3
Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in „Madame-Ebart-Weg“

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV/0277/2020
Ö 10.4
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV/0274/2020
Ö 10.5
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/0273/2020
Ö 10.6
Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 4

BV/0285/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 08.09.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 4.1
Sonstige Informationen
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung