Sitzung
HA/048/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
17.04.2019
Zeit
18:15-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.03.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0044/2019
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FSV Lok Eberswalde e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0902/2019
Ö 11.2
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Rathauspassage- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0890/2019
Ö 11.3
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Löwenapotheke- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0891/2019
Ö 11.4
Integriertes Entwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel für das Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0876/2019
Ö 11.5
Schleusen am Finowkanal - Verhandlungsauftrag an den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0924/2019
Ö 11.6
Entwurfsplanung Geh-/ Radweg und Brücke "Altes Heizwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0869/2019
Ö 11.7
Übertragung von außerplanmäßigen Mitteln des Haushaltsjahres 2018 und Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019 für die Erneuerung der Flutlichtanlage im Westend-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0919/2019
Ö 11.8
Information zu Spenden der Stadt Eberswalde, Anpassung des Berichtszeitraums

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0918/2019
Ö 11.9
Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0926/2019
Ö 11.10
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

BV/0892/2019
Ö 11.11
Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0911/2019
Ö 11.12
Kinderspielplatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0912/2019
Ö 11.13
Entwicklungsplanung für langfristige Entwicklung und Erweiterung von Kita-, Schul- und Freizeiteinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0925/2019
Ö 11.14
Kauf eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0910/2019
Ö 11.15
Leasing Hochdruckspül- und Schlammsaugfahrzeug

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0917/2019
Ö 11.16
Auftragsvergabe - Rückbau von Gebäuden, Entsiegelung von Flächen und Bodensanierung auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz",
2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0915/2019
Ö 11.17
Vergabe nach VOB - Zoo Eberswalde, Urwaldhaus - energetische Hüllensanierung Große Pyramide - Los 1 Bauhauptleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0908/2019
Ö 11.18
Vergabe nach VOB - Zoo Eberswalde, Urwaldhaus - energetische Hüllensanierung Große Pyramide - Los 2 Glasfassade

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0909/2019
Ö 11.19
Vergabe nach VOB - Waldsportanlage, Schönholzer Str. -Los Abriss Garagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0920/2019
Ö 11.20
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Los 1 Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0893/2019
Ö 11.21
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Los 2 Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0894/2019
Ö 11.22
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatik- System

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0895/2019
Ö 11.23
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Ostender Höhen 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0896/2019
Ö 11.24
Vergabe von Bauleistungen nach VOB Informations- und Wegeleitsystem im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0897/2019
Ö 11.25
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für die Gestaltung der Außenanlagen Kita Spielhaus, Tornower Str. 62, 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0899/2019
Ö 11.26
Vergabe von Planungsleistungen nach UVgO für ein Fahrradparkhaus am Bahnhofsring

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0898/2019
Ö 11.27
Grundstücksverkauf an die EWE zur Errichtung einer Hybrid-Solaranlage in Nordend

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0916/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.03.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Erlass einer aus Sanierungsgewinn entstandenen Gewerbesteuer
 
N 9
Schließung der Sitzung