SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt (Fachausschuss 3 - F3) - 14.06.2022

Sitzung

ASWU/025/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt (Fachausschuss 3 - F3)

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

14.06.2022

Zeit

18:15-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ASWU

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im ASWU am 13.09.2022

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Info ökol. Bauen

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Ergebniszusammenfassung Radverkehrsforum 02.05.2022 1

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Präsentaiton Stadtklimaanalyse

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Präsentation Glasfaserausbau

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Präsentation Bürgerbeteiligung Klimaanpassungskonzept

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung Anfragen Fr. Oehler

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Stellungnahme LNVP 2023bis2027 Entwurf

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Einladung

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Positionspapier d. Verwaltung zu BV0672 2022

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Präsentation BPlan 527 Finowtal

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im ASWU am 14.06.2022 (10.05.2022)

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anfrage Fraktion Bündnis90 Die Grünen Verkehrslärm in der Innenstadt (10.05.2022)

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Stellungnahme Fraktion SPD BFE zu den Sommerhöhen (10.05.2022)

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zirkulierBAR (10.05.2022)

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Präsentation Stadtradeln (10.05.2022)

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Flyer Stadtradeln 2022 (10.05.2022)

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation Zeitstrahl Klimaschutz (10.05.2022)

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Präsentation KoopV BrandVier (10.05.2022)

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Stellungnahme Fraktion Bündnis90 Die Grünen Wassertretstation (10.05.2022)

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Anfrage von Herrn Banaskiewicz (10.05.2022)

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Präsentation Hort Coole Füchse Entwurfsplanung (10.05.2022)

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift Stellungnahme Fraktion DieLinke zu den Sommerhöhen (10.05.2022)

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift Stellungnahme Fraktion Bündnis90 DieGrünen-zu den Sommerhöhen (10.05.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Präsentation

Kurzpräsentation Vorstellung Bürgerbeteiligung Klimaanpassung

Beschlussvorlage

Durchführungsvertrag Nr. 61-2021-12 inklusive Anlagen

Austauschseite Anlage 8 vom Durchführungsvertrag

BV/0673/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 22.04.2022

Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 Käthe-Kollwitz-Straße in der Fassung vom 11.04.2022

BV/0646/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0670/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Projektinfo Global Nachhaltige Kommune Brandenburg

Anlage 2 - Übersicht 17 Nachhaltigkeitsziele

BV/0679/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 13 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.05.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 1 Dok.Stadtklimaanalyse

Ö 7.2 1 Dok.Glasfaser für Eberswalde - Internetausbau durch die Deutsche Telekom Technik GmbH

Ö 7.3 1 Dok.Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO3 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße"

Ö 10.2 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 10.3 VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 10.4 VO3 Dok.Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Brandenburg"

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.05.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 4.1 Sonstige Informationen

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung