SessionNet | Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 09.10.2018

Sitzung

ABPU/039/2018

Gremium

Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

09.10.2018

Zeit

18:15-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.09.2018		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im ABPU am 09.10.2018 (11.09.2018) Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018) Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift (11.09.2018)
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 7.1	Information zum Verkehrssicherheitsaudit Heegermühler Straße		Präsentation
Ö 7.2	Information zum "Mobilitätsplan 2030"		Präsentation
Ö 7.3	Information zum Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt		Präsentation
Ö 7.4	Sonstige Informationen		Präsetnation Borsighalle aus ABPU am 06.03.2018
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
Ö 10	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 10.1	Haushaltssatzung 2019 Beschluss: 1. Lesung	BV/0756/2018	Beschlussvorlage Amt 23 Haushaltspräsentation 2019 Amt 60 Haushaltspräsentation 2019 Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen Amt 61 Haushaltspräsentation 2019 Amt 65 Haushaltspräsentation 2019 Amt 67 Haushaltspräsentation 2019 Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019 Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung
Ö 10.2	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0722/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse
Ö 10.3	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0742/2018	Beschlussvorlage Anlage - 4. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 10.4	Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0772/2018	Präsentation BVGRÜNE/B90,CDU,DIE SPD-Fraktion,FDP,BFE
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.09.2018
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 4.1	Sonstige Informationen
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 8	Schließung der Sitzung

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: