SessionNet | Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 09.10.2018

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung

BV/0756/2018

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Anlage 2 - Synopse

BV/0722/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - 4. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

BV/0742/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

Präsentation

BVGRÜNE/B90,CDU,DIE SPD-Fraktion,FDP,BFE

BV/0772/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 10 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.09.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 1 Dok.Information zum Verkehrssicherheitsaudit Heegermühler Straße

Ö 7.2 1 Dok.Information zum "Mobilitätsplan 2030"

Ö 7.3 1 Dok.Information zum Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt

Ö 7.4 1 Dok.Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO41 Dok.Haushaltssatzung 2019

Ö 10.2 VO3 Dok.3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Ö 10.3 VO2 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 10.4 VO2 Dok.Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.09.2018

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 4.1 Sonstige Informationen

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung