SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2017

Sitzung

Stvv/035/2017

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

14.12.2017

Zeit

18:00-22:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 01.03.18

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

Beschluss: Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: "Bürgerumfrage zum Straßenkulturfest FinE"

Beschluss: Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostend

Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung der Anfrage von Frau Kersten "Befangenheit von Stadtverordneten"

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

AF/0105/2017

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

AF/0106/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Austauschseite zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

Anlage 2 - Synopse

Austauschseite zur Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0571/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 3. Änderungssatzung 2018

Anlage 2: 2018Synopse 3. Änderungssatzung

Anlage 3: Grabnutzungsgebühren

Anlage 4:Trauerhallengebühren

Anlage 5: Verwaltungsgebühren

BV/0572/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung bestehend aus Planzeichnung und Begründung-1

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung bestehend aus Planzeichnung und Begründung-2

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung bestehend aus Planzeichnung und Begründung-3

BV/0521/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Austauschversion)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017) (Austauschversion)

BV/0593/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Austauschversion)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017) (Austauschversion)

BV/0599/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/B90

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0554/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE LINKE

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0567/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Absichtserklärung

Anlage 2: Empfohlene Änderungen in der vorgelegten Absichtserklärung

juristisch empfohlene Ergänzungen zur Absichtserklärung und die entschprechende Einschätzung des Bundes

Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

BV/0600/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0595/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0597/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0601/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0598/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 13 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 14.12.2017 VO1 Dok.*Nachfolgeregelung zur Betreibung des Bistros im Freizeitbad "baff" im Sportzentrum Westend ab 01. März 2018

Ö 10.2 VO1 Dok.*Gewährleistung von Mindestanforderungen der Barrierefreiheit, des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie des Brand- und Katastrophenschutzes im Sportzentrum Westend

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO5 Dok.2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 15.2 VO6 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 15.3 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 15.4 VO5 Dok.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Ö 15.5 VO5 Dok.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommualverfassung des Landes Brandenburg

Ö 15.6 VO6 Dok.Neuer Standort für das Museumsdepot

Ö 15.7 VO2 Dok.Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Ö 15.8 VO5 Dok.Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 15.9 VO2 Dok."Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE"

Ö 15.10 VO1 Dok.Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostende

Ö 15.11 VO1 Dok.Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Ö 15.12 VO1 Dok.Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße

Ö 15.13 VO10 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung