SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2017

Sitzung

Stvv/034/2017

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

23.11.2017

Zeit

18:00-20:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 14.12.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öfffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programm "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: Stadtteilentwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel (STEK BV)

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Wildparkstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Auftragsvergabe Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung von Flächen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Märkische Heide" in Eberswalde

Beschluss: Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung Einwohnerfrage in der StVV am 26.10.17

Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde

Beantwortung der Anfrage

AF/0101/2017

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beantwortung der Anfrage

AF/0102/2017

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beantwortung der Anfrage

Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB-1

Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB-2

BV/0563/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Präsentation der Ergebnisse der Evaluierung-1

Anlage: Präsentation der Ergebnisse der Evaluierung-2

BV/0561/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - abgestimmte Absichtserklärung

BV/0577/2017

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Prüfbericht

BV/0553/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0569/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0570/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0574/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0594/2017

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 14 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

Ö 8 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Ö 9 Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

Ö 10 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 11 Informationsvorlagen

Ö 12 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 12.1 VO2 Dok.Straßenbeleuchtung Lessingstraße und Ackerstraße

Ö 12.2 VO2 Dok.Erhaltungssatzungen der Stadt Eberswalde

Ö 12.3 Nachtrag: 23.11.2017 VO2 Dok.*Verkehrssituation in der Heegermühler Straße

Ö 12.4 Nachtrag: 22.11.2017 VO1 Dok.*Gutachten Absichtserklärung und Gutachten Schleusenübernahme

Ö 13 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 14 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 15 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 16 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 16.1 VO4 Dok.1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 16.2 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Ö 16.3 VO10 Dok.Stadtteilentwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel (STEK BV)

Ö 16.4 VO10 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Wildparkstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Ö 16.5 VO10 Dok.Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ö 16.6 VO2 Dok.Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 16.7 VO2 Dok.Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Ö 16.8 VO2 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 16.9 VO2 Dok.Auftragsvergabe Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung von Flächen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Märkische Heide" in Eberswalde

Ö 16.10 VO2 Dok.Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Ö 16.11 VO1 Dok.Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 5.1 Wirtschaftlichkeitsprüfung des städtischen Bauhofs

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Besetzung der Stelle 02.20.001 des/der Sozialdezernenten/in

N 10 Schließung der Sitzung