Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.09
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Informationen zum Stand des Tourismuskonzeptes
 
Ö
- Abschlussbericht zum Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.-Zinn-Weg
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2010
BV/281/2009
Ö 11.2
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Kita Sonnenschein

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/283/2009
Ö 11.3
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/270/2009
Ö 11.4
Veränderung der Gebührenstruktur beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/287/2009
Ö 11.5
Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/272/2009
Ö 11.6
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss -

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/255/2009
Ö 11.7
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/282/2009
Ö 11.8
Rabattmaßnahmen im Zoo

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/289/2009
Ö 11.9
Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/285/2009
Ö 11.10
Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/284/2009
Ö 11.11
Kulturkonzeption

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/231/2009
Ö 11.12
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekte Kindereinrichtung "Nesthäkchen", "An der Zaubernuss", "Im Zwergenland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/261/2009
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Fußwegenetz, 3. BA im Brandenburgischen Viertel.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/278/2009
Ö 11.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/279/2009
Ö 11.15
Nachtrag: 19.11.2009
* Grundstücksankauf Michaelisstr. 8

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.09
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Diskussion zu Konzessionsverträgen
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung