SessionNet | Hauptausschuss - 19.11.2009 - 18:00-21:58 Uhr

Sitzung

HA/012/2009

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

19.11.2009

Zeit

18:00-21:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 10.12.09

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekte Kindereinrichtung "Nesthäkchen", "An der Zaubernuss", "Im Zwergenland"

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Fußwegenetz, 3. BA im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ausbau der Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschlussvorlage

Änderungen zum Haushalt 2010 vom 04.12.09

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag Bereitstellung Container für Kitabetrieb

Anlage - Lageplan für die Containerstellfläche

Anlage - Kostenschätzung für Geländeerschließung

Anlage - Grundriss Container

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Gebühren- und Zählerstruktur ab 01. Januar 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 2: Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für daas Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss -

Anlage 2: Beschluss 13-266/94 der Stvv vom 15.12.1994

Anlage 3: Beschluss 16-322/95 der Stvv vom 18.02.1995

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Barnim

Austauschvorlage - resultierend aus dem Zoobeirat am 11.11.2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage für die Punkte 1 und 2

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1- Übersicht nach Planungsgrößen

Anlage 2 - Veränderungen bei EFRE NSE-Projekten des INSEK

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Kulturkonzeption

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Bewertung Nesthäckchen - Los 1

Bewertung Zaubernuß - Los 2

Bewertung Zwergenland - Los 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag für Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Fußwegenetz, 3. BA, im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag für die Baumaßnahme Ausbau der Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: BV/276/2009

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen