Sitzung
FA/010/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
08.10.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 10.09.2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Zwischenbericht zur Situation des Familiengartens
 
Ö 7.2
Voraussichtlicher Erfüllungsstand Haushalt 2009
 
Ö 7.3
Übersicht Fahrzeugbestand
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/014/2009
Ö 8.2
Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/015/2009
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Umschuldung eines Kredites

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/239/2009
Ö 10.2
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/242/2009
Ö 10.3
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/243/2009
Ö 10.4
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/246/2009
Ö 10.5
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/248/2009
Ö 10.6
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/249/2009
Ö 10.7
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/250/2009
Ö 10.8
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/252/2009
Ö 10.9
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg / C.-Zetkin-Weg

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/253/2009
Ö 10.10
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/254/2009
Ö 10.11
Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde
BV/184/2009
Ö 10.12
Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/241/2009
Ö 10.13
Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/244/2009
Ö 10.14
Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/229/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Erlass von Forderungen
 
N 9
Schließung der Sitzung