Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.04.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0270/2016
Ö 11.2
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0297/2016
Ö 11.3
Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE für den 3. Bauabschnitt im Bebauungsplan Nr. 805 "Abrundung Ostend" 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0268/2016
Ö 11.4
Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Erschließungsanlage „Ostender Höhen“ im Bereich des BPL Nr. 805, 1. Änderung, 3. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0269/2016
Ö 11.5
Vergabe Konzepterstellung Familiengarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0299/2016
Ö 11.6
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0282/2016
Ö 11.7
Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0302/2016
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau des Kiefernweges, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0292/2016
Ö 11.9
Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 17 Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0295/2016
Ö 11.10
Vergabe nach VOL/A - Kindertagesstätte "Nesthäkchen", Schulstraße 30 a, 16227 Eberswalde - Ausstattung der Kita (Mobiliar)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0298/2016
Ö 11.11
Nachtrag Projektsteuerungsleistungen für die Rathausinstandsetzung/-umstrukturierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0293/2016
Ö 11.12
Vergabe Begleitung des Angebotes des Bundes zur Eigentumsübertragung des Finowkanals

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0303/2016
Ö 11.13
Grundstücksverkauf Ligusterweg 53

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0291/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.04.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung