Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.10.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Information der Ämter zum Haushalt 2013/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationsvorlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 10.2
Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/874/2012
Ö 10.3
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/865/2012
Ö 10.4
Vorplanung der Verkehrsanlage Waldweg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/867/2012
Ö 10.5
Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)
 
Ö 10.6
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/868/2012
Ö 10.7
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/873/2012
Ö 10.8
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/876/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.10.2012
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung