Stadtverordnetenversammlung - 27.09.2012 - 18:00-22:00 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/040/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.09.2012
Zeit
18:00-22:00 Uhr
19 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1 VO3 Dok.
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 15.1 VO2 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft
Ö 15.2 VO3 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.3 VO9 Dok.
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.4 VO2 Dok.
Bebauungsplan Nr. 625 "Walzwerk Finow - Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.5 VO4 Dok.
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2013
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.6 VO2 Dok.
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2013
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen der Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1
Besetzung der Stelle 02.20.001 Dezernent/in für Bildung, Soziales, Kultur und Ordnung
N 9.2
Umschuldung Darlehen TWE - Überführung der ausgereichten Bürgschaft
N 9.3
Neuabschluss der Verträge über das Wegenutzungsrecht für Strom und Gas
N 10
Schließung der Sitzung