Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 12.06.2012 - 18:15-20:17 Uhr

Sitzung
ABPU/038/2012
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
12.06.2012
Zeit
18:15-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 15.05.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1

Information zu "Kooperation konkret"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2

Planung Regenentwässerung Brandenburgisches Viertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3

Planung Regenentwässerung Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4

Stand der städtischen Tiefbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5

Stand Heizung ZOO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6

Stand Kita Sonnenschein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.7

Information über die neuen Jahresvertragsfirmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/057/2012
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde - Beschluss über die öffentliche Auslegung zum FNP-Entwurf

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/766/2012
Ö 10.2

Aufgabenkritik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/783/2012
Ö 10.3

Weitere Betreibung des Familiengartens

BV/745/2012
Ö 10.4

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/785/2012
Ö 10.5

Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" - Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/786/2012
Ö 10.6

Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/787/2012
Ö 10.7

Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/788/2012
Ö 10.8

Baubeschluss Sanierung Schillertreppe

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/778/2012
Ö 10.9

Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/781/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 15.05.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung