Sitzung
ABPU/038/2012
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
12.06.2012
Zeit
18:15-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 15.05.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Information zu "Kooperation konkret"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Planung Regenentwässerung Brandenburgisches Viertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Planung Regenentwässerung Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Stand der städtischen Tiefbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Stand Heizung ZOO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Stand Kita Sonnenschein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Information über die neuen Jahresvertragsfirmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/057/2012
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde - Beschluss über die öffentliche Auslegung zum FNP-Entwurf

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/766/2012
Ö 10.2
Aufgabenkritik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/783/2012
Ö 10.3
Weitere Betreibung des Familiengartens
BV/745/2012
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/785/2012
Ö 10.5
Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" - Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/786/2012
Ö 10.6
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/787/2012
Ö 10.7
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/788/2012
Ö 10.8
Baubeschluss Sanierung Schillertreppe

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/778/2012
Ö 10.9
Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/781/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 15.05.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung