Sitzung
HA/030/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
22.09.2011
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.06.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Diskussion zur Rechnungsprüfungsordnung 2012 der Stadt Eberswalde
Einreicher: Rechtsamt
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Erster Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/041/2011
Ö 9.2
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/036/2011
Ö 9.3
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/037/2011
Ö 9.4
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/038/2011
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/584/2011
Ö 12.2
Vereinbarung über die Erschließung des im Bebauungsplan 601/1 festgelegten Erschließungsgebietes mit Trink- und Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/583/2011
Ö 12.3
Entwurfsplanung und Baubeschluss Spielplatz Schützenplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/582/2011
Ö 12.4
Brücke über die Schwärze im Zuge der Schicklerstraße, Vergabe der Planungsleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/580/2011
Ö 12.5
Genehmigung des Geschäftsraummietvertrages Kupferhammer Weg 14-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/631/2011
Ö 12.6
Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/632/2011
Ö 12.7
Spende Ausstellung "Medizin trifft Geschichte" und Fest "Hurra ich bin ein Schulkind"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/624/2011
Ö 12.8
Spende Ausstellung "Vom O-Bus zum E-Bus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/625/2011
Ö 12.9
Vergabe zur Entsorgung bzw. Aufarbeitung von Straßenkehrgut

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/586/2011
Ö 12.10
Vergabe von Leistungen nach VOL (VV 01/2011) für die Schul- und Kindertagesstättenverpflegung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/606/2011
Ö 12.11
Vergabe gemäß VOL für eine stationäre Rotlichtüberwachungsanlage zur Überwachung der Befolgung von Lichtzeichenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/627/2011
Ö 12.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Uferwanderweg, westlich der Schwärze zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Mikadobrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/626/2011
Ö 12.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Erschließung Wohnpark Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/628/2011
Ö 12.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Schneiderstraße im Abschnitt von der Goethestraße bis zur Breiten Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/629/2011
Ö 12.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Michaelisstraße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/630/2011
Ö 12.16
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 2, Los 8 - Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/636/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.06.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung