Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Jahresrechnung 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/035/2011
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/560/2011
Ö 11.2
Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/561/2011
Ö 11.3
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage westliche Schneiderstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/554/2011
Ö 11.4
Vereinbarung über die Durchführung und Kostenteilung des Ausbaus der B 167, KP Freienwalder Straße/Saarstraße in der Ortsdurchfahrt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/556/2011
Ö 11.5
Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau Michaelisstraße, einschließlich der Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/564/2011
Ö 11.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss Erschließungsanlagen Wohnpark Finow

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/565/2011
Ö 11.7
Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/568/2011
Ö 11.8
Ausschreibung Strombezug 2012-2013 - Stromart

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/557/2011
Ö 11.9
Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/536/2011
Ö 11.10
Friedhofsgebührensatzung 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/553/2011
Ö 11.11
Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/548/2011
Ö 11.12
Antrag zur Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/576/2011
Ö 11.13
Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/578/2011
Ö 11.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Akazienweg - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/566/2011
Ö 11.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Fritz-Reuter-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/571/2011
Ö 11.16
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Schleusenstraße, Entwässerung des Schulgartens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/570/2011
Ö 11.17
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Umverlegung Regenwasserkanal am Martin-Gropius-Krankenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/567/2011
Ö 11.18
Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Baufeldfreimachung/Bodenaustausch infolge Altlasten im Bereich Ostender Höhen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/572/2011
Ö 11.19
Vergabe "Stadtumbaubeauftragte/r für die Stadt Eberswalde"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/562/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung