SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.09.2022

Sitzung

Stvv/033/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

27.09.2022

Zeit

18:00-23:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Cottbuser Straße

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund

Beschluss: Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Westendstadion - Ersatzbau Funktionsgebäude)

Beschluss: Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Heizungsumbau der Hauptfeuerwache, Eberswalder Straße 41a, 16227 Eberswalde

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2023

Beschluss: Vergabe von Dienstleistungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 1 intensive und mittlere Pflege

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 18.10.2022

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung der Anfrage Radfahrerverkehr Teuberstrasse

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anfrage Sitzbänke unter TOP 6.1

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Berichtstermine des Bürgermeisters

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Praesentation zu Verwaltungsstruktur und Entlastungspaket

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Praesentation zur AG Energie

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation der WHG

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung Anfrage AF0096 2022 Finanz. Situation der Stadt Eberswalde

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Anfrage AF0097 2022 Radnutzungskonzept

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Anfrage AF0098 2022 Museumsdepot

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 27.09.2022 (19.07.2022)

Anlage 2 der Niederschrift Präsentation über die Vor- und Nachteile zur Ausübung des Vorkaufsrechts (19.07.2022)

Anlage 3 der Niederschrift Präsentation von Herrn Soltkahn vom Architektbüro (19.07.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung Prüfauftrag Tiny Forest Standort

Beantwortung der Anfrage Radfahrerverkehr Teuberstraße

Präsentation zu Verwaltungsstruktur und Entlastungspaket

Präsentation zur AG Energie

Präsentation WHG

Beantwortung AF 0096 2022 Finanzielle Situation der Stadt Eberswalde

Anfrage Fraktion CDU

AF/0096/2022

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0097/2022

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0098/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Lageplan 1 und 2

Anlage 3 - Regelquerschnitt A-E

Anlage 4 Bauprogramm

BV/0704/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtslageplan

Anlage 2 - Lageplan 1 - 3

Anlage 3 - Regelquerschnitt 14.1 - Entwässerung und Parkfläche

Anlage 4 - Regelquerschnitt 14.2 - Wegequerschnitt

Anlage 5 - Bauprogramm

BV/0703/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0727/2022

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Vertragsentwurf

BV/0707/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Entwurf Terminkalender (Stand 03.08.2022)

BV/0711/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0705/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage CDU

BV/0720/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0725/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0732/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 2 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 2 Dok.Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 1 Dok.Bericht über die Situation der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde durch den Bürgermeister unter Hinzuziehung des Geschäftsführers

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 VO2 Dok.Finanzielle Situation Stadt Eberswalde

Ö 10.2 VO1 Dok.*Evaluierung Radnutzungskonzept

Ö 10.3 VO1 Dok.*Museumsdepot der Stadt Eberswalde

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher FDP|Bürgerfraktion Barnim)

Ö 13 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 14 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO5 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Cottbuser Straße

Ö 15.2 VO6 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund

Ö 15.3 VO1 Dok.Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Westendstadion - Ersatzbau Funktionsgebäude)

Ö 15.4 VO2 Dok.Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Heizungsumbau der Hauptfeuerwache, Eberswalder Straße 41a, 16227 Eberswalde

Ö 15.5 VO2 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2023

Ö 15.6 VO1 Dok.Vergabe von Dienstleistungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 1 intensive und mittlere Pflege

Ö 15.7 VO1 Dok.Ratskeller Eberswalde

Ö 15.8 VO1 Dok.Reaktivierung Trinkwasserzapfstelle

Ö 15.9 VO1 Dok.Revision der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zur B167neu

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Besetzung der Leitung des Zoo Eberswalde

N 9.2 Aussagegenehmigung nach § 21 in Verbindung mit § 31 Abs. 2 Nr. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

N 10 Schließung der Sitzung