Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2022 - 18:00-22:20 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/030/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
24.05.2022
Zeit
18:00-22:20 Uhr
16 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3 8 Dok.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5 1 Dok.
Informationen des Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 1 Dok.
- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG und der TWE
Ö 8
Informationsvorlagen
Ö 8.1 VO2 Dok.
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2021/ 2022 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2 VO3 Dok.
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde
Ö 9 1 Dok.
Information zur Beschlusslage des Kreistages Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27 aus Sicht der Stadt Eberswalde (Einreicher: Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1 VO1 Dok.
*Anfrage begonnene und geplante Investitionen der Stadt Eberswalde
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12 1 Dok.
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 1 Dok.
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher Bündnis Eberswalde)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14
Bildung einer Wahlkommission
Ö 15
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 17.1 VO1 Dok.
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022
Ö 17.2 VO1 Dok.
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde
Ö 17.3 VO6 Dok.
Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen
Ö 17.4 VO7 Dok.
Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17.5 VO3 Dok.
Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17.6 VO2 Dok.
Entwicklungskonzept "Sommerhöhen" Festlegung zur Verfahrensweise
Beschluss: zurückgestellt
Ö 17.7 VO1 Dok.
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung der Außenanlagen der Waldsportanlage (Investive Maßnahme)
Ö 17.8 VO1 Dok.
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Ballfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde
Ö 17.9 VO1 Dok.
Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Untersuchungsausschusses gemäß Hauptsatzung § 9 Absatz 1 i. V. m. BbgKVerf § 43 Absatz 1
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen
Ö 17.10 VO1 Dok.
*Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen
Ö 17.11 Nachtrag: 12.05.2022 VO1 Dok.
*Kein Verkauf Kupferhammerweg 1
Ö 17.12 Nachtrag: 12.05.2022 VO1 Dok.
*Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen des Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10
Schließung der Sitzung