SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2022

Sitzung

Stvv/030/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

24.05.2022

Zeit

18:00-22:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022

Anlage 2 der Niederschrift Antwort Sirenen u. Warninfrastruktur

Anlage 3 der Niederschrift Präsentation Technische Werke

Anlage 4 der Niederschrift Stellungnahme Kulturbeirat StVV

Präsentation Technische Werke Eberswalde

Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlpeiode 2019-2024

Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Fortsetzung der Sitzung gemäß § 3 Abs. 6 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022

Beschluss: Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker und Klempnerarbeiten

Beschluss: Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herrstellung der Außenanlage der Waldsportanlage (Investive Maßnahmen)

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Balfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022

Anlage 2 der Niederschrift Beantwortung der Anfrage AF0089 2022 vom 22.03.2022

Anlage 3 der Niederschrift Beantwortung AF0090 OZG

Anlage 4 der Niederschrift Antwortschreiben zur Ruhlaer Straße

Anlage 5 der Niederschrift Information aus dem Kulturbeirat

Anlage 6 der Niederschrift Bericht zum Zweckverband Region Finowkanal

Anlage 7 der Niederschrift Einladung zum Beteiligungsworkshop

Anlage 8 der Niederschrift Brief von Kindern des Osterferienprojekts des Museums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antwortschreiben Sirenen und Warninfrastruktur in der StVV am 26.04.2022

Präsentation Technische Werke Eberswalde

Informationsvorlage

Anlage 1 - Stiftung WaldWelten -Tätigkeitsbericht 2021-2022

I/0027/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Aufnahme eines TOP

Anfrage DIE LINKE.

AF/0092/2022

Schreiben Benennung Mitglieder Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Schreiben Benennung Mitglieder Kulturbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0645/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0665/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Benennungssatzung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Anmerkungen zur Benennungssatzung

Austauschseiten zur Anlage 1 der Benennungssatzung

BV/0647/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Grundriss Untergeschoss Abbr Nplg (BV 0643 2022)

Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss Abbr Nplg (BV 0643 2022)

Anlage 3 Grundriss Obergeschoss Abbr Nplg (BV 0643 2022)

Anlage 4 Projektbeschreibung Stand 05.04.22 (BV 0643 2022)

Anlage 5 Pädagogische Nutzfläche Stand 28.03.22 (BV 0643 2022)

Anlage 6 Kostenberechnung Stand 02.03.22 (BV 0643 2022)

BV/0643/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV0662 Dachdecker Klempner K 17

Nachtragsvereinbarung Nr. 2

BV/0662/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Übersichtsplan zum Vertragsgebiet unmaßstäblich

BV/0651/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

BV/0653/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0669/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0666/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0672/2022

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0676/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0677/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 8 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 1 Dok.- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG und der TWE

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2021/ 2022 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Ö 8.2 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Ö 9 1 Dok.Information zur Beschlusslage des Kreistages Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27 aus Sicht der Stadt Eberswalde (Einreicher: Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 VO1 Dok.*Anfrage begonnene und geplante Investitionen der Stadt Eberswalde

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 1 Dok.Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Ö 13 1 Dok.Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher Bündnis Eberswalde)

Ö 14 Bildung einer Wahlkommission

Ö 15 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 16 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 17 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 17.1 VO1 Dok.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022

Ö 17.2 VO1 Dok.Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Ö 17.3 VO6 Dok.Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Ö 17.4 VO7 Dok.Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ö 17.5 VO3 Dok.Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Ö 17.6 VO2 Dok.Entwicklungskonzept "Sommerhöhen" Festlegung zur Verfahrensweise

Ö 17.7 VO1 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung der Außenanlagen der Waldsportanlage (Investive Maßnahme)

Ö 17.8 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Ballfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde

Ö 17.9 VO1 Dok.Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Untersuchungsausschusses gemäß Hauptsatzung § 9 Absatz 1 i. V. m. BbgKVerf § 43 Absatz 1

Ö 17.10 VO1 Dok.*Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen

Ö 17.11 Nachtrag: 12.05.2022 VO1 Dok.*Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Ö 17.12 Nachtrag: 12.05.2022 VO1 Dok.*Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung