SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2022

Sitzung

Stvv/029/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

26.04.2022

Zeit

18:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Präsentation zu TOP 7 - Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.05.2022

Anlage 2 der Niederschrift Beantwortung der Anfrage AF0089 2022 vom 22.03.2022

Anlage 3 der Niederschrift Beantwortung AF0090 OZG

Anlage 4 der Niederschrift Antwortschreiben zur Ruhlaer Straße

Anlage 5 der Niederschrift Information aus dem Kulturbeirat

Anlage 6 der Niederschrift Bericht zum Zweckverband Region Finowkanal

Anlage 7 der Niederschrift Einladung zum Beteiligungsworkshop

Anlage 8 der Niederschrift Brief von Kindern des Osterferienprojekts des Museums

Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses

Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlage Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 26.04.2022

Anlage 2 der Niederschrift - AF0089 TOP Einwohnerfragestunde aus einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist

Anlage 3 der Niederschrift - AF0090 Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde

Anlage 4 der Niederschrift - BV0624 Anpassung des Hygienekonzeptes der StVV und ihrer Ausschüsse

Anlage 5 der Niederschrift- Beantwortung der Anfrage zwecks Abstimmung Fahrpläne Bus und DB

Anlage 6 der Niederschrift - Präsentation ZWA Eberswalde zu TOP 10

Anlage 7 der Niederschrift - Schreiben MBJS an Herrn Zinn vom 17.03.2022 zur Thematik "Schule macht stark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beantwortung der Anfrage AF0089 2022 Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde bei StVV mit verkürzter Ladungsfrist

Beantwortung der Anfrage AF0090 2022 vom 22.03.2022 - Stand und Planungen der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde

Beantwortung der Anfrage von Herrn Israel

Tischvorlage Brief von Kindern des Osterferienprojekts des Museums

Präsentation zu TOP 7 - Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Informationsvorlage

Anlage - 12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021

I/0024/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur BV § 12 a Briefwahl

BV/0650/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Freianlagen - Entwurf

BV/0629/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE, CDU u.Bündnis 90/Die Grünen

Austauschseite zur Beschlussvorlage

2. Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0639/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0660/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 7 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 4 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 1 Dok.Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Ö 13 Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD|BFE)

Ö 14 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 15 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 16 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 16.1 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen

Ö 16.2 VO2 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Ö 16.3 VO3 Dok.Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Ö 16.4 VO1 Dok.*Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung