SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.04.2021

Sitzung

Stvv/019/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

27.04.2021

Zeit

18:00-21:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.05.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0071/2021 "Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0072/2021 "Bademöglichkeiten in Eberswalde"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0428/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0409/2021 inclusive Austauschseiten

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0404/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0400/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0402/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0403/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0406/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0383/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Beschluss: Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: Schaffung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten

Beschluss: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung

Beschluss: Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz) im Westendstadion

Beschluss: Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Kauf eines Geräteträgers mit Anbauteile

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 27.04.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV/0395/2021

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV/0377/2021

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

Anfrage Die PARTEI Alternative für Umwelt u. Natur

AF/0071/2021

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0072/2021

Beantragung Aufnahme TOP und Benennungsvorschlag der Fraktion SPD | BFE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorschlag der Fraktion SPD I BFE zur Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse vom 25.01.2021

Anlage 2 - Eingegangene Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans (Bearbeitungsstand 12. Mai 2020)

Anlage 3 - Planzeichnung und Begründung zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans (Beschlussfassung 8. März 2021)

Anlage 4 - 1. Berichtigung des FNP Übersichtsblatt und Anlage I aus der Begründung zum BPL 402/1

BV/0401/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Grundriss

Anlage 2 - Ansichten Nord Ost

Anlage 3 - Ansichten Süd West

Anlage 4 - Außenanlagen

Anlage 5 - Schnitte

Anlage 6 - Kostenberechnung (Zusammenstellung)

Austauschseite Anlage 1 der Beschlussvorlage

Austauschseite Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0407/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV SPD | BFE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0417/2021

Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Übersicht über die Verwendung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit Corona-Schutzvorkehrungen

BV/0428/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Belegungsplan Schulsport Westendstadion

Anlage 2: Belegungsplan Vereinssport Westendstadion

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0409/2021

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenübersicht "HFW Erneuerung Heizungsanlage"

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0404/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0400/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0402/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0403/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0406/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag Los 1

Vergabevorschlag Los 2

Vergabevorschlag Los 3

Vergabevorschlag Los 4

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0383/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

26 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 21.04.2021 VO1 Dok.*Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung

Ö 10.2 Nachtrag: 22.04.2021 VO1 Dok.* Bademöglichkeiten in Eberswalde

Ö 11 1 Dok.Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Fraktion SPD I BFE)

Ö 12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 13 1 Dok.Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 14 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO5 Dok.2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss

Ö 15.2 VO9 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ö 15.3 VO2 Dok.Schaffung der Stelle einer/eines 1. Beigeordneten

Ö 15.4 VO2 Dok.*Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung

Ö 15.5 VO4 Dok.*Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz") im Westendstadion

Ö 15.6 VO3 Dok.*Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen

Ö 15.7 VO2 Dok.*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde

Ö 15.8 VO2 Dok.*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Ö 15.9 VO2 Dok.*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde

Ö 15.10 VO2 Dok.*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde

Ö 15.11 VO6 Dok.*Kauf eines Geräteträger mit Anbauteile

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung