Stadtverordnetenversammlung - 27.04.2021 - 18:00-21:58 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/019/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00-21:58 Uhr
26 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3 3 Dok.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1 Nachtrag: 21.04.2021 VO1 Dok.
*Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung
Ö 10.2 Nachtrag: 22.04.2021 VO1 Dok.
* Bademöglichkeiten in Eberswalde
Ö 11 1 Dok.
Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Fraktion SPD I BFE)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 13 1 Dok.
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 15.1 VO5 Dok.
2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15.2 VO9 Dok.
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.3 VO2 Dok.
Schaffung der Stelle einer/eines 1. Beigeordneten
Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich beschlossen
Ö 15.4 VO2 Dok.
*Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung
Ö 15.5 VO4 Dok.
*Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz") im Westendstadion
Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen
Ö 15.6 VO3 Dok.
*Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.7 VO2 Dok.
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15.8 VO2 Dok.
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15.9 VO2 Dok.
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15.10 VO2 Dok.
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde
Ö 15.11 VO6 Dok.
*Kauf eines Geräteträger mit Anbauteile
Beschluss: einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen des Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10
Schließung der Sitzung