SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.11.2020

Sitzung

Stvv/015/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

26.11.2020

Zeit

18:00-21:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 15.12.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur BV/0297/2020

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - E-Mail Herr Zinn

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Austauschvorlage zur BV/0315/2020

Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Umlegungsauschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter)

Beschluss: Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Beschluss: Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Beschluss: Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: "Mobil in Eberswalde" - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen

Beschluss: Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm

Beschluss: Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: "Streaming der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde"

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 26.11.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - AF/0063/2020 "BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - AF/0064/2020 "BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag 'Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien'"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - AF/0065/2020 Straßenreinigung auf Kopfsteinpflaster

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 5.1 - Präsentation zur Beantwortung der Anfrage AF/0059/2020 "Umsetzung des Investitionskonzeptes für den Familiengarten"

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 5.1 - Übersicht zum Umsetzungsstand der Finalvariante des INIK-Konzeptes Handout zur Anfrage AF/0059/2020

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 7 - Präsentation Herr Starigk

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 7.1 - Zeitungsartikel Herr Zinn

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 8.1 - Präsentation Einwohnerversammlungen 2020

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 8.1 - Schreiben der Deutschen Bahn AG

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 14.3 - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0267/2020 "Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses"

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 14.4 - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0281/2020 "'Mobil in Eberswalde' - Mobilitätsplan 2030+"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorschlag zur Benennung von der Vorsitzenden des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0321/2020

Beschluss: geheim Wahl und durch offenen Wahlbeschluss mehrheitlich gewählt

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Anlage - Bescheinigung über bürgerschaftliches Engagements

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0307/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0305/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0308/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 17.08.2020 bis 11.09.2020

Anlage - Mobilitätsplan 2030+ (Stand 20.10.2020)

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage resultierend aus ASWU

BV/0281/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie

Anlage - Abgabenordnung

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage - Richtlinie

Austauschseiten zu den Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0297/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0291/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0306/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0313/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0315/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und die Begründung in der Fassung vom 15.10.2020

BV/0298/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 12 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 1 Dok.Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO1 Dok.Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter)

Ö 14.2 VO4 Dok.Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Ö 14.3 VO2 Dok.Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Ö 14.4 VO3 Dok.Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Ö 14.5 VO6 Dok.„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Ö 14.6 VO5 Dok.Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen

Ö 14.7 VO1 Dok.Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm

Ö 14.8 VO2 Dok.Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Ö 14.9 VO1 Dok.Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Ö 14.10 VO2 Dok.„Streaming der öffentlichen Sitzungen Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde“

Ö 14.11 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung