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Stadtverordnetenversammlung - 29.10.2020 - 18:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Sitzung
Stvv/014/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.10.2020
Zeit
18:00 Uhr
BM
Öffentliche Bekanntmachung StVV
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.11.2020
NÖ
Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - AF/0063/2020 "BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung"
NÖ
Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - AF/0064/2020 "BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag 'Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien'"
NÖ
Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - AF/0065/2020 Straßenreinigung auf Kopfsteinpflaster
NÖ
Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 5.1 - Präsentation zur Beantwortung der Anfrage AF/0059/2020 "Umsetzung des Investitionskonzeptes für den Familiengarten"
NÖ
Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 5.1 - Übersicht zum Umsetzungsstand der Finalvariante des INIK-Konzeptes Handout zur Anfrage AF/0059/2020
NÖ
Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 7 - Präsentation Herr Starigk
NÖ
Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 7.1 - Zeitungsartikel Herr Zinn
NÖ
Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 8.1 - Präsentation Einwohnerversammlungen 2020
NÖ
Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 8.1 - Schreiben der Deutschen Bahn AG
NÖ
Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 14.3 - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0267/2020 "Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses"
NÖ
Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 14.4 - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0281/2020 "'Mobil in Eberswalde' - Mobilitätsplan 2030+"
NÖ
Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift zu TOP 14.8 - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0277/2020 "Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in 'Madame-Ebart-Weg'"
Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung
Beschluss: Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses
Beschluss: Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde
Beschluss: Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in "Erna-Bürger-Weg"
Beschluss: Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsmaßnahmen
Beschluss: Einberufung einer AG zur Benennung anerkannter schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen
Beschluss: Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulutr" (Förderung für das Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung Kunststoffflächen)
Beschluss: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020
Beschluss: Erhöhung der finanziellen Mittel für "Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket"
