SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2019

Sitzung

Stvv/006/2019

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

17.12.2019

Zeit

18:00-23:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.02.20

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage von Herrn Triller

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Afrikanischer Kulturverein Palanca e. V."

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungsanträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "KAG Finowkanal" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation "Haushaltsplanung der Stadt Eberswalde 2020/2021" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "SPD | BFE" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "DIE LINKE." zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "CDU" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Sozialplattform Klimaschutz" zu TOP 13.6

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Entwurf Antwortschreiben an den Petenten zu TOP 13.7

Beschluss: Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs.1 BauGB , Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Eberswalder Klimapaket

Beschluss: Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.

Beschluss: Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 17.12.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage von Herrn Baaz

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Zusammenfassung der Ergebnisse der Innenstadtkonferenz

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation zu TOP 7

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0025/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Auswertung Bürgerversammlung 14.11.2019 - Clara-Zetkin-Siedlung

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalsstelle im Referent für Wirtschaftsförderung

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberwalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE und Bündnis für Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE - Stadt Eberswalde

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahmen Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 1 der BV/0057/2019

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 2 der BV/0057/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung Anfrage Herr Triller - Garagenproblematik

Anfrage Alternative für Deutschland

AF/0028/2019

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2020/2021

Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Austauschseite Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberswalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

aktuelle Austauschseite zm Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: 'Westliche Erlebnisachse Schwärzetal' und 'Schwarzer Weg'"

aktuelle Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE,Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Wesltiche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, Herr Zinn - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU,DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU, DIE LINKE.,Bündnis Eberswalde - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, Grüne/B90, SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Austauschseite zu Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SP D | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Schreiben der Redaktion der Zeitung "Der Blitz"

BV/0096/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

BV/0094/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Benutzungs- und Entgeldordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0087/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf Terminkalender 2020

Anlage 2 - Terminplan 2020 für die Plenarsitzungen des Landtages Brandenburg

BV/0095/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1-Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2 - Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans einschließlich Begründung in der Fassung vom 07.11.2019

BV/0090/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Bündnis90/Die Grünen/Die PARTEI für Umwelt und Natur/SPD|BFE/DIE LINKE.

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0099/2019

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0104/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Beschlussvorlage

BV/0105/2019

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

25 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 18 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO1 Dok.Hausstände/Haushaltsgeräte (aus Asylbewerberunterkünften)

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 13.2 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 13.3 VO2 Dok.Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Ö 13.4 VO3 Dok.Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Ö 13.5 VO3 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020

Ö 13.6 VO3 Dok.3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 13.7 VO2 Dok.Eberswalder Klimapaket

Ö 13.8 1 Dok.Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.

Ö 13.9 VO10 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Ö 13.10 VO1 Dok.Verkehrsberuhigung in der Potsdamer Allee

Ö 13.11 VO2 Dok.Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung zur Abwahl des hauptamtlichen Verbandsvorstehers

N 10 Schließung der Sitzung