SessionNet | Hauptausschuss - 16.02.2017

Sitzung

HA/026/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

16.02.2017

Zeit

18:15-19:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 23.03.17

Anlage 2 der öffentlilchen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlilchen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlilchen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlilchen Niederschrift

Beschluss: Ausgleichsleistung mitprivatisierter Vermögenswerte

Beschluss: Inanspruchnahme von Mitteln des Landkreises Barnim aus dem Flächenpool Naturschutz

Beschluss: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme "Außenanlage STINO"

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Knotenpunkt Friedensbrücke

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Asternweg

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Paul-Trenn-Straße

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatic-System

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 1 Rathauspassage

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 3 Altes Rathaus "Barockhaus"

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 4 Technische Gebäudeausrüstung Elektro

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 5 Technische Gebäudeausrüstung Heizung/Lüftung/Sanitär

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schillerstraße, Straßenbeleuchtung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 16.02.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

AF/0076/2017

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1 Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

BV/0410/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung

BV/0411/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Abschlusszahlungsvereinbarung

BV/0423/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0435/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0425/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1-Bauprogramm in der Entwurfsplanung-

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3 Leuchtentyp

BV/0407/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-1-Bauprogramm-Asternweg

Anlage-2-Lageplan-Asternweg

Anlage-3-Straßenquerschnitt-Asternweg

Anlage-4-Leuchtentyp

BV/0408/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bauprogramm (Paul-Trenn-Straße)

Anlage 2 Blatt 1-3 Lagepläne

Anlage 3 Querschnitt

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Austauschseite zur Anlage 1

BV/0409/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

Austauschvorlage

BV/0426/2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0414/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0427/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0428/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0429/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0430/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0431/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Vergabevorschlag

BV/0434/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2016

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 16.02.2017 VO1 Dok.*KAG Region Finowkanal

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Ö 11.2 VO2 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 11.3 VO2 Dok.Ausgleichsleistung mitprivatisierter Vermögenswerte

Ö 11.4 VO1 Dok.Inanspruchnahme von Mitteln des Landkreises Barnim aus dem Flächenpool Naturschutz

Ö 11.5 VO2 Dok.Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme "Außenanlage STINO"

Ö 11.6 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Knotenpunkt Friedensbrücke

Ö 11.7 VO5 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Asternweg

Ö 11.8 VO6 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Paul-Trenn-Straße

Ö 11.9 VO2 Dok.Finowkanal

Ö 11.10 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatic-System

Ö 11.11 VO2 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 1 Rathauspassage

Ö 11.12 VO2 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 2 Rathaus

Ö 11.13 VO2 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 3 Altes Rathaus "Barockhaus"

Ö 11.14 VO2 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 4 Technische Gebäudeausrüstung Elektro

Ö 11.15 VO2 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 5 Technische Gebäudeausrüstung Heizung/Lüftung/Sanitär

Ö 11.16 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schillerstraße, Straßenbeleuchtung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2016

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8.1 RuheForst – 1. Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 09.03.2009

N 9 Schließung der Sitzung