Sitzung
HA/026/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
16.02.2017
Zeit
18:15-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 16.02.2017
*KAG Region Finowkanal
AF/0076/2017
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0410/2017
Ö 11.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0411/2017
Ö 11.3
Ausgleichsleistung mitprivatisierter Vermögenswerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0423/2017
Ö 11.4
Inanspruchnahme von Mitteln des Landkreises Barnim aus dem Flächenpool Naturschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0435/2017
Ö 11.5
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme "Außenanlage STINO"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0425/2017
Ö 11.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Knotenpunkt Friedensbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0407/2017
Ö 11.7
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Asternweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0408/2017
Ö 11.8
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Paul-Trenn-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0409/2017
Ö 11.9
Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0426/2017
Ö 11.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatic-System

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0414/2017
Ö 11.11
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 1 Rathauspassage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0427/2017
Ö 11.12
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 2 Rathaus

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0428/2017
Ö 11.13
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 3 Altes Rathaus "Barockhaus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0429/2017
Ö 11.14
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 4 Technische Gebäudeausrüstung Elektro

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0430/2017
Ö 11.15
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Fachplanungsleistungen Los 5 Technische Gebäudeausrüstung Heizung/Lüftung/Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0431/2017
Ö 11.16
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schillerstraße, Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0434/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
RuheForst – 1. Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 09.03.2009
 
N 9
Schließung der Sitzung