Stadtverordnetenversammlung 28.03.2019

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 28.03.2019 Dateigrösse: 633 KB Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 28.03.2019 633 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 1002 KB Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift 1002 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 256 KB Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift 256 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 598 KB Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift 598 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 4 MB Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 3 MB Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift (grosse Datei) Dateigrösse: 38 MB Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift 38 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 4 MB Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 2 MB Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift 2 MB
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde     
8Informationen aus der Stadtverwaltung     
- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH und der Technische Werke Eberswalde GmbH     
9Informationsvorlagen     
10Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10.1* Bekämpfung von Verunstaltungen durch Graffiti  AF/0130/2019 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU, Herr Grohs Dateigrösse: 200 KB Anfrage CDU, Herr Grohs 200 KB
11Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
12Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen     
13Genehmigung von Eilentscheidungen     
14Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
14.1Beitritt der Stadt Eberswalde zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft)  BV/0879/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 243 KB Beschlussvorlage 243 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vereinbarung Beitritt Einkaufsgemeinschaft Dateigrösse: 597 KB Anlage 1 - Vereinbarung Beitritt Einkaufsgemeinschaft 597 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Muster Anwendungsvereinbarung Dateigrösse: 160 KB Anlage 2 - Muster Anwendungsvereinbarung 160 KB
14.2Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2020 - 2023  BV/0880/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 285 KB Beschlussvorlage 285 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Anwendungsvereinbarung Strom Dateigrösse: 108 KB Anlage 1 - Anwendungsvereinbarung Strom 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Anwendungsvereinbarung Gas Dateigrösse: 71 KB Anlage 2 - Anwendungsvereinbarung Gas 71 KB
Dokument anzeigen: Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage Dateigrösse: 65 KB Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage 65 KB
Dokument anzeigen: Austauschseiten zur Anlage 2 der Beschlussvorlage Dateigrösse: 65 KB Austauschseiten zur Anlage 2 der Beschlussvorlage 65 KB
14.3Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113"  BV/0877/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 262 KB Beschlussvorlage 262 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Durchführungsvertrag Nr. 61-2019-02 inklusive Anlagen Dateigrösse: 18 MB Anlage - Durchführungsvertrag Nr. 61-2019-02 inklusive Anlagen 18 MB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Anlage der Beschlussvorlage Dateigrösse: 184 KB Austauschseite zur Anlage der Beschlussvorlage 184 KB
14.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss  BV/0878/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage 315 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 08.02.2019 Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 08.02.2019 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 „Bergerstraße 113“ Dateigrösse: 10 MB Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 „Bergerstraße 113“ 10 MB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Anlage 2 der Beschlussvorlage Dateigrösse: 184 KB Austauschseite zur Anlage 2 der Beschlussvorlage 184 KB
14.5Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde  BV/0875/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Übersichtsplan Dateigrösse: 564 KB Anlage - Übersichtsplan 564 KB
14.6Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal  BV/0887/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 592 KB Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde 592 KB
Dokument anzeigen: Austauschvorlage zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 545 KB Austauschvorlage zur Beschlussvorlage 545 KB
14.7Anpassung von Pachtverträgen mit städtischen Sportvereinen  BV/0888/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 363 KB Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde 363 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Austauschseite zur Beschlussvorlage 241 KB
14.8Veröffentlichung von Sitzungsterminen und städtischen Veranstaltungen in den sozialen Medien  BV/0889/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde 328 KB
Dokument anzeigen: Austauschvorlage zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 147 KB Austauschvorlage zur Beschlussvorlage 147 KB
14.9Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbau und Regenentwässerung  BV/0865/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 184 KB Anlage - Vergabevorschlag 184 KB
14.10Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbeleuchtung  BV/0866/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 263 KB Beschlussvorlage 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 154 KB Anlage - Vergabevorschlag 154 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
8Genehmigung von Eilentscheidungen     
9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10Schließung der Sitzung