Sitzung
HA/042/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
20.09.2018
Zeit
18:15-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.07.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0038/2018
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0037/2018
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Neuordnung der Ortsteile und Wahl von Ortsbeiräten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0753/2018
Ö 11.2
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0650/2018
Ö 11.3
2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0738/2018
Ö 11.4
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0621/2018
Ö 11.5
1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0724/2018
Ö 11.6
Richtlinie der Stadt Eberswalde über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Studierende

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0737/2018
Ö 11.7
Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0733/2018
Ö 11.8
Mitgliedschaft in der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Köln)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0734/2018
Ö 11.9
Mitgliedschaft im Waldbesitzerverband Brandenburg e.V.

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0732/2018
Ö 11.10
Mitgliedschaft im Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2018
Ö 11.11
Mitgliedschaft im Integrationsnetzwerk Barnim

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0751/2018
Ö 11.12
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0749/2018
Ö 11.13
Abschluss eines Mietvertrages - Anmietung von Räumen für die Grundschule Schwärzesee im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0727/2018
Ö 11.14
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0741/2018
Ö 11.15
Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0739/2018
Ö 11.16
Vergabe nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Los Stützwand Erd-, Mauer- und Abdichtungsarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0725/2018
Ö 11.17
Vergabe nach VOB - Erneuerung von Kühl- und Kälteanlagen inkl. Wärmerückgewinnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0728/2018
Ö 11.18
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 3 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0757/2018
Ö 11.19
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 14 - Elektroinstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0758/2018
Ö 11.20
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 6 Trockenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0759/2018
Ö 11.21
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 4 Fassadenarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0768/2018
Ö 11.22
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für die Gestaltung eines Spielplatzes Am Tempelberg in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0726/2018
Ö 11.23
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Marienstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0736/2018
Ö 11.24
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI und UVgO für die Erneuerung der Verkehrsanlage Weinbergstraße einschließlich Regenentwässerung und Beleuchtungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0747/2018
Ö 11.25
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI und UVgO für die Erneuerung der Verkehrsanlage Frankfurter Allee in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0748/2018
Ö 11.26
Lieferung 3-Seiten-Kipper mit Doppelkabine und offenem Kasten; zul. Gesamtgewicht max. 5 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0730/2018
Ö 11.27
Lieferung LKW-Kipper mit Einzelkabine und offenem Kasten; zul. Gesamtgewicht max. 5 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0731/2018
Ö 11.28
Vergabe des Auftrages zur Lieferung von 3 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0746/2018
Ö 11.29
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 50

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0719/2018
Ö 11.30
Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0752/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.07.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung