SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 28.06.2018

Sitzung

Stvv/040/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

28.06.2018

Zeit

18:00-20:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.09.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Erklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der stadt Eberswalde Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Vergabe nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Stahlarbeiten

Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage- 1. Bauabschnitt Außenanlage

Beschluss: Institutionelle Förderung für das Frauenhaus Barnim

Beschluss: Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel

Beantwortung der Einwohnerfrage StVV am 31.05.2018

Informationsvorlage

Spenden per 31.12.2017

Sachspenden per 31.12.2017

I/0035/2018

Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem ASBKS- Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktion CDU

BV/0704/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

Änderung Austauschseite zur Beschlussvorlage.

Austauschseiten zur Anlage 1

Austauschseiten zur Anlage 2

31.05.2018 konsolidierter Satzungstext

Austauschseiten Anlage 1 - Seiten 6, 14, 17

Austauschseiten Anlage 2 - Seiten 19, 20, 53, 54, 55,60

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung des § 9 (4) um eine weitere Textpassage

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung d.Formulierung d.§ 10 der ursprünglichen Fassung "Ausschüsse" und Ergänzung um die Absätze (2) und (3) der neuen Fassung

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung ursprünglicher § 22 „Kinder-u.Jugendparlament" als § 20 der zu beschließenden neuen Fassung

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme eines Paragraphen zum Ehrenbürgerrecht

Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktion FDP

Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion FDP

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

BV/0650/2018

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 22.03.2018

Anlage 2: Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde einschließlich Begründung in der Fassung vom 09.05.2018--1

Anlage 2: Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde einschließlich Begründung in der Fassung vom 09.05.2018-3

BV/0698/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0700/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0706/2018

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD

Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde

BV/0712/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV FDP,CDU, GRÜNE/B90

BV/0715/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Eingabe betr. Einrichtung eines OParl-Endpunktes

Eingabe betr. Umbenennung eines Teils der Kirchstraße

Eingabe betr. Bergung u. zeitgeschichtl. Erschließung von Grabmalen

Eingabe betr. Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 14 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2017

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 1 Dok.Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO4 Dok.Erklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 13.2 VO17 Dok.Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 13.3 VO4 Dok.1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 13.4 VO2 Dok.Vergabe nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Stahlbauarbeiten

Ö 13.5 VO3 Dok.Vergabe nach VOB - Waldsportanlage- 1. Bauabschnitt Außenanlagen

Ö 13.6 VO1 Dok.Fußgängerübergang Ecke Lessingstraße/Brunnenstraße

Ö 13.7 VO2 Dok.Institutionelle Förderung für das Frauenhaus Barnim

Ö 13.8 VO1 Dok.Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel

Ö 14 Entscheidung über die Behandlung der Eingaben des Glitzerkollektiv.de

Ö 14.1 1 Dok.Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung

Ö 14.2 1 Dok.Umbenennung eines Teils der Kirchstraße in Steinstraße

Ö 14.3 1 Dok.Bergung und zeitgeschichtlichen Erschließung von Grabmalen aus dem Brandenburgischen Landesforst, Revier Eberswalde

Ö 14.4 1 Dok.Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2018

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung