SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2018

Sitzung

Stvv/037/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

22.03.2018

Zeit

18:00-21:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.04.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde

Beschluss: 1. Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung Familiengarten

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 Ortsumgehung Finowfurt/Eberswalde (L220 - L200)

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für ehemalige Dachpappenfabrik Eberswalde, Los 2 Sicherungsmaßnahmen

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in StVV am 22.03.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Beantwortung Anfragen zu Maßnahmen im Amt 18

Beantwortung der Anfrage AF/0107/2018

Beantwortung der Anfrage Umleitung Lessing-/Brunnen-/Raumerstraße

180322 BDG Biotonne Eberswalde StVV

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2017

I/0034/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE LINKE

AF/0109/2018

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

Änderung Austauschseite zur Beschlussvorlage.

Austauschseiten zur Anlage 1

Austauschseiten zur Anlage 2

31.05.2018 konsolidierter Satzungstext

Austauschseiten Anlage 1 - Seiten 6, 14, 17

Austauschseiten Anlage 2 - Seiten 19, 20, 53, 54, 55,60

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung des § 9 (4) um eine weitere Textpassage

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung d.Formulierung d.§ 10 der ursprünglichen Fassung "Ausschüsse" und Ergänzung um die Absätze (2) und (3) der neuen Fassung

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung ursprünglicher § 22 „Kinder-u.Jugendparlament" als § 20 der zu beschließenden neuen Fassung

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme eines Paragraphen zum Ehrenbürgerrecht

Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktion FDP

Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion FDP

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

BV/0650/2018

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

BV/0644/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Teil. 1

Anlage 1 - Teil 2

Erläuterungs- und Änderungsblatt zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag DIE LINKE

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion

BV/0631/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 07.02.2018

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-1

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-2

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-3

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-4

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-5

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-6

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" in der Fassung vom 01.02.2018 (Planzeichnung und Begründung)-7

Information zur Beschlussvorlage zum ABPU am 06.03.2018 und zur StVV am 22.03.2018

BV/0610/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Stellungnahme der Stadt als Träger öffentlicher Belange und Betroffene

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage zur StVV resultierend aus dem ABPU am 06.03.2018

BV/0639/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage CDU

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag der Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0642/2018

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage FDP

BV/0654/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/0649/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 8 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 01.03.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 3 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 1 Dok.Information der Kreiswerke Barnim GmbH zur Einführung der Biotonne in der Stadt Eberswalde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2017

Ö 10 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 22.03.2018 VO1 Dok.* Anfrage KITA Stellenplan 2

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO17 Dok.Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.2 VO1 Dok.Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde

Ö 14.3 VO6 Dok.1. Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung Familiengarten

Ö 14.4 VO10 Dok.Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 14.5 VO4 Dok.Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 Ortsumgehung Finowfurt/Eberswalde (L220 - L200)

Ö 14.6 VO3 Dok.Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Ö 14.7 VO1 Dok.Streaming und Abrufbarkeit der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse der Stadt Eberswalde

Ö 14.8 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für ehemalige Dachpappenfabrik Eberswalde, Los 2 Sicherungsmaßnahmen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 01.03.2018

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie 2018

N 10 Schließung der Sitzung