Sitzung
ABPU/035/2018
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
10.04.2018
Zeit
18:15-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 06.03.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Information zu den Umbau- und Erweiterungsabsichten des Handelsunternehmen ALDI in der Bergerstraße 113
 
Ö 7.2
Information zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR)
 
Ö 7.3
Information über das Vergabeverfahren für Reinigungsdienstleistungen
 
Ö 7.4
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Rosenberg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0641/2018
Ö 10.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Fliederweg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0640/2018
Ö 10.3
Grundsatzbeschluss zur Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0619/2018
Ö 10.4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0658/2018
Ö 10.5
Beschluss der "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0659/2018
Ö 10.6
Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in "Bärbel-Wacholz-Weg"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0668/2018
Ö 10.7
Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0656/2018
Ö 10.8
Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0676/2018
Ö 10.9
Stadt Eberswalde - Fahrradfreundliche Kommune

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0675/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 06.03.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 4.1
Sonstige Informationen
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung