Finanzausschuss - 03.12.2009 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
FA/012/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
03.12.2009
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.11.2009 (Niederschrift wird nachgereicht)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/288/2009
Ö 10.2

Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/286/2009
Ö 10.3

Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/265/2009
Ö 10.4

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/267/2009
Ö 10.5

Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009
Ö 10.6

Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/184/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.11.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Grundstücksankauf "Wohnpark Finow"

 
N 9

Ankauf Feuerwache Sommerfelde

 
N 10

Schließung der Sitzung