Sitzung
FA/012/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
03.12.2009
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.11.2009 (Niederschrift wird nachgereicht)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/288/2009
Ö 10.2
Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/286/2009
Ö 10.3
Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/265/2009
Ö 10.4
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/267/2009
Ö 10.5
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009
Ö 10.6
Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/184/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.11.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Grundstücksankauf "Wohnpark Finow"
 
N 9
Ankauf Feuerwache Sommerfelde
 
N 10
Schließung der Sitzung