SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 30.03.2017

Sitzung

Stvv/028/2017

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

30.03.2017

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschriftlich öffentlich nach Bestätigung in StVV am 27.04.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans 2017/2018 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Abberufung/Berufung des Wahlleiters der Stadt Eberswalde und seines Stellvertreters

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 30.03.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2016

I/0022/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE SPD-Fraktion

AF/0077/2017

Anfrage DIE SPD-Fraktion

AF/0078/2017

Anfrage DIE SPD-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

AF/0079/2017

Anfrage DIE SPD-Fraktion

AF/0080/2017

Anfrage CDU

Beantwortung der Anfrage

AF/0082/2017

Anfrage CDU

Anlage

Beantwortung der Anfrage

AF/0083/2017

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Anlage

AF/0084/2017

zu TOP 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

zu TOP 13

Beschluss: TOP wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage: Übersichtsplan (unmaßstäblich) Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14"

Austauschseite: Anlage: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

BV/0439/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur 1. Änderung des Stellenplanes

Anlage 2 zur 1. Änderung des Stellenplanes

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0446/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite

BV/0447/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0461/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage CDU

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0452/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen,um diese in weitere Fachausschüsse einbringen zu können

Beschlussvorlage DIE SPD-Fraktion

BV/0458/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE SPD-Fraktion

BV/0459/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 9 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.02.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2016

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO1 Dok.Annahme des "Eberswalde Passes"

Ö 9.2 VO1 Dok.Eberswalde wächst und macht mobil

Ö 9.3 VO2 Dok.Regelungen im Haushalt

Ö 9.4 VO1 Dok.Jugendclub Stadtmitte

Ö 9.5 Nachtrag: 30.03.2017 VO2 Dok.*Familiengarten in der Stadt Eberswalde

Ö 9.6 Nachtrag: 30.03.2017 VO3 Dok.*Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Ö 9.7 Nachtrag: 30.03.2017 VO2 Dok.*Georgskapelle

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 1 Dok.Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Ö 13 1 Dok.Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Ö 14 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Ö 15.2 VO4 Dok.1. Änderung des Stellenplans 2017/2018 gemäß § 9 KomHKV

Ö 15.3 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 15.4 VO1 Dok.Abberufung/Berufung des Wahlleiters der Stadt Eberswalde und seines Stellvertreters

Ö 15.5 VO2 Dok.Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Ö 15.6 VO1 Dok.Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Ö 15.7 VO1 Dok.Maßnahmenübersicht und Kostenaufstellung für die Kitas in freier und städtischer Trägerschaft

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.02.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie 2017

N 10 Schließung der Sitzung