Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.04.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0023/2017
Ö 8.2
Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0024/2017
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0472/2017
Ö 11.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0473/2017
Ö 11.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0474/2017
Ö 11.4
Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0492/2017
Ö 11.5
Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss "Außenanlage STINO"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0469/2017
Ö 11.6
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der Eisenbahnstraße 100

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0468/2017
Ö 11.7
Genehmigung vom außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 für die Sanierung der Hoffläche des Bauhofes der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0483/2017
Ö 11.8
Abschluss einer "Öffentliche-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0488/2017
Ö 11.9
Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Barrierefreie Nutzung Bildungseinrichtung Biesenthaler Straße 14/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0477/2017
Ö 11.10
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0487/2017
Ö 11.11
Vergabe von Bauleistung nach VOB für den Ausbau der Verkehrsanlage Asternweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0480/2017
Ö 11.12
Neukauf eines kommunalen Geräteträgers mit Dreiseitenkipper, Kommunalhydraulik und Front-Anbauplatte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0491/2017
Ö 11.13
Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0489/2017
Ö 11.14
Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0452/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.04.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Übertragung von Rechte und Pflichten aus dem Wegenutzungsvertrag Gas
 
N 9
Schließung der Sitzung