SessionNet | Hauptausschuss - 18.05.2017 - 18:15-19:23 Uhr

Sitzung

HA/029/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

18.05.2017

Zeit

18:15-19:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 22.06.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss "Außenanlage STINO"

Beschluss: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der Eisenbahnstraße 100

Beschluss: Genehmigung vom außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 für die Sanierung der Hoffläche des Bauhofes der Stadt Eberswalde

Beschluss: Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Barrierefreie Nutzung Bildungseinrichtung Biesenthaler Straße 14/15

Beschluss: Vergabe von Bauleistung nach VOB für den Ausbau der Verkehrsanlage Asternweg

Beschluss: Neukauf eines kommunalen Geräteträgers mit Dreiseitenkipper, Kommunalhydraulik und Front-Anbauplatte

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 18.05.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Spenden per 31.12.2016

Sachspenden per 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Evaluation Bürgerbudget

Austauschseite zur I/0024/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenbaubeitragssatzung

Anlage 2 - Synopse

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung

Anlage 2 - Synopse

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung

Anlage 2 - Synopse

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Förderrichtlinie einschließlich ihrer Anlagen 1 bis 5

Antrag und Stellungnahme zur Beschlussvorlage von Herrn Markmann

Austauschseiten: Förderrichtlinie einschließlich ihrer Anlagen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Planungsunterlagen Variante 3 a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0468-2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Gesamtübersicht Mittelüberträge 2016 Hofsanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Übersicht Sachspenden

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage-Vergabevorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage DIE SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage CDU

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen