Sitzung
Stvv/013/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.11.2009
Zeit
18:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.10.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung des ZWA zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Berichterstattung bzgl. der Verwendung umweltfreundlichen Papiers (Beschluss-Nr.: 7-84/09)
 
Ö
- Abschlussbericht zum Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.-Zinn-Weg
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Bericht über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung
I/017/2009
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Ab- und Bestellung eines Mitgliedes und eines/einer Stellvertreters/in aus und in den Zoobeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Besetzung der Aufsichtsräte in den städtischen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/294/2009
Ö 17.2
Veränderung der Gebührenstruktur beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/287/2009
Ö 17.3
Haushaltssatzung 2010
BV/281/2009
Ö 17.4
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/270/2009
Ö 17.5
Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/272/2009
Ö 17.6
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/255/2009
Ö 17.7
Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/273/2009
Ö 17.8
Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses des 2. Änderungsverfahrens - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/275/2009
Ö 17.9
Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/285/2009
Ö 17.10
Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/284/2009
Ö 17.11
Fortschreibung des Integrierten programmübergreifenden Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Brandenburgische Viertel (IPStEK 2009)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/271/2009
Ö 17.12
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/282/2009
Ö 17.13
Rabattmaßnahmen im Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/289/2009
Ö 17.14
Kulturkonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/231/2009
Ö 17.15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Kita Sonnenschein

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/283/2009
Ö 17.16
Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/296/2009
Ö 17.17
Lieferung elektrischer Energie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/295/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.10.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung