Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der gemeinsamen 10. Sitzung vom 29.09.2009 und der 11. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 06.10.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information zum Bau eines Altenpflegeheimes der Zukunft in der Schleuesenstraße 31
 
Ö
- Präsentation 1. Bilanz Parkraumbewirtschaftung
 
Ö
- Gutachten zur Grünen Welle (Kurzdarstellung)
 
Ö
- 2. Information zum Stand der Erarbeitung der Stadtumbaustrategie 2020
 
Ö
- Information zur Vorplanung Neue Feuerwache im Schneidemühlenweg
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Bericht über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/017/2009
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/050/2009
Ö 9.2
Stellplatzanlage Weinbergstraße 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/051/2009
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/272/2009
Ö 10.2
Fortschreibung des Integrierten programmübergreifenden Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Brandenburgische Viertel (IPStEK 2009)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/271/2009
Ö 10.3
Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/273/2009
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses des 2. Änderungsverfahrens - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/275/2009
Ö 10.5
Östliche Altstadtumfahrung, 1. Ausbaustufe der Entwurfsplanung der Verkehrsanlage Eichwerderring

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/266/2009
Ö 10.6
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: vertagt

BV/281/2009
Ö 10.7
Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/285/2009
Ö 10.8
Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/284/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 06.10.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung