SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.10.2009

Sitzung

Stvv/012/2009

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

22.10.2009

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 26.11.09

Anlage 2 der öff. Niederschrift

Anlage 3 der öff. Niederschrift

Anlage 4 der öff. Niederschrift

Anlage 5 der öff. Niederschrift

Anlage 6 der öff. Niederschrift

Anlage 7 der öff. Niederschrift

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg/C.-Zetkin-Weg

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule

Beschluss: Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: Umschuldung eines Kredites

Beschluss: Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Beschluss: Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Beschluss: Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde

Beschluss: Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße

Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"

Beschluss: Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.- Zinn-Weg

Informationsvorlage

Anlage - Abrechnung Spenden für StVV-Vorlage 2009-1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/243/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/246/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/248/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/249/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/250/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/252/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/253/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/254/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

BV/268/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage SPD

BV/260/2009

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

BV/239/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

LP-5

BV/241/2009

Beschluss: namentliche Abstimmung

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie - Eberswalde-Pass

Austauschseite zur Beschlussvorlage resultierend aus dem AKSI

BV/229/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf des Terminkalenders für die StVV und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Austauschseiten mit den Änderungen resultierend aus dem Hauptauschuss am 15.10.2009

Terminkalender 2010 - Beschluss StVV 22.10.09

BV/217/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/223/2009

Beschluss: geheime Wahl

Beschlussvorlage

BV/244/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Wildparkstraße

Anlage 2 - Lageplanausschnitt Wildparkstraße, Grenze Innen-/Außenbereich

BV/224/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan Heegermühler Straße

BV/226/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage

Anlage 2 zur Beschlussvorlage

Anlage 3 zur Beschlussvorlage

BV/238/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

27 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2009

Ö 8.2 VO1 Dok.Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2010

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 12 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 12.1 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend

Ö 12.2 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel

Ö 12.3 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte

Ö 12.4 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger

Ö 12.5 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße

Ö 12.6 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße

Ö 12.7 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke

Ö 12.8 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg / C.-Zetkin-Weg

Ö 12.9 VO1 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule

Ö 12.10 VO2 Dok.Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 12.11 VO1 Dok.Erhalt der vorhandenen zwei Stellen in der Zooschule

Ö 12.12 VO1 Dok.Umschuldung eines Kredites

Ö 12.13 VO2 Dok.Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Ö 12.14 VO3 Dok.Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Ö 12.15 VO4 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Ö 12.16 VO2 Dok.Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde

Ö 12.17 VO1 Dok.Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Ö 12.18 VO3 Dok.Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße

Ö 12.19 VO2 Dok.Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"

Ö 12.20 VO4 Dok.Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.-Zinn-Weg

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.09

N 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde (gemäß § 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung) vom 05.10.2009

N 3 Feststellung der Tagesordnung

N 4 Informationen der Vorsitzenden

N 5 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 9 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10.1 Widerspruchsbescheid in einer Versorgungsangelegenheit

N 10.2 Nachtrag: 22.10.2009 * Entlassung eines Beschäftigten

N 11 Schließung der Sitzung