SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.10.2016

Sitzung

Stvv/023/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

27.10.2016

Zeit

18:00-21:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.11.16

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Beschluss: Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" - 1. Änderung

Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstellen

Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"

Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow

Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 27.10.16

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Sachspendenbericht per 31.12.2015

Spendenbericht per 31.12.2015

I/0017/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Sachspendenbericht per 30.06.2016

Spendenbericht per 30.06.2016

I/0018/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

BV/0361/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0363/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - E-Mail vom Bundesministerium der Finanzen an die obersten Finanzbehörden der Länder:

BV/0359/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1.: Anlage: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 „Westend-Center“ - 1. Änderung

2.: Anlage: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" - 1. Änderung mit seinen Anlagen

3.: Anlage: Anlage 1 zum Durchführungsvertrag

4.: Anlage: Anlage 1 zum Durchführungsvertrag

5.: Anlage: Anlage 2 zum Durchführungsvertrag

6.: Anlage: Anlage 2.1 zum Durchführungsvertrag

Austauschseite resultierend aus dem ABPU am 11.10.2016-1

Austauschseite resultierend aus dem ABPU am 11.10.2016-2

BV/0351/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Bewerberliste

Austauschseite zur Bewerberliste

Austauschseite 2. Änderung zur Bewerberliste

BV/0364/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Leistungsvertrag Sozialarbeit an der Grundschule „Schwärzesee“ in Eberswalde

Austauschseite Vorlage

Austauschseite Leistungsvertrag

Ergänzungsseiten

BV/0335/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Leistungsvertrag Sozialarbeit an der Grundschule Finow in Eberswalde

Austauschseite Vorlage

Austauschseite Leistungsvertrag

Ergänzungsseiten

BV/0336/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Leistungsvertrag Sozialarbeit an den 3 städtischen Grundschulen in Eberswalde in einer Springerposition

Austauschseite Vorlage

Austauschseite Leistungsvertrag

Ergänzungsseiten

BV/0337/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 7 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 8 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Ö 9 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 10.1 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2015

Ö 10.2 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2016

Ö 11 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 13 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 14 Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Ö 15 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 16 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 16.1 VO2 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 16.2 VO1 Dok.Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Ö 16.3 VO2 Dok.Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Ö 16.4 VO9 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" - 1. Änderung

Ö 16.5 VO4 Dok.Neubesetzung der Schiedsstellen

Ö 16.6 Nachtrag: 27.10.2016 VO5 Dok.*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"

Ö 16.7 Nachtrag: 27.10.2016 VO5 Dok.*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow

Ö 16.8 VO5 Dok.*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung