Sitzung
HA/014/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
19.11.2015
Zeit
18:15-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 19.11.2015
*Fraktionsbeiträge im Amtsblatt
AF/0028/2015
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: 1. Lesung

BV/0201/2015
Ö 11.2
Antragstellung der Stadt Eberswalde im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für die Waldsportanlage Finow)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0214/2015
Ö 11.3
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0217/2015
Ö 11.4
‚Eberswalde handelt‘ – Beschluss zum Umgang mit den Herausforderungen in Bezug auf die massiv erhöhte Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0212/2015
Ö 11.5
Durchführungsverträge zur Herrichtung von Wohnungen in der Potsdamer Allee für Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0221/2015
Ö 11.6
Genehmigung überplanmäßiger Personalausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0215/2015
Ö 11.7
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Bollwerkstraße im Abschnitt zwischen Knotenpunkt Friedensbrücke und Mauerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0191/2015
Ö 11.8
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen u. der Stadt Eberswalde über die Durchführung u. Kostenteilung der Instandsetzung der Kreuzung B 167 Breite Straße, L 200 Eisenbahnstraße u. Bollwerkstraße (Friedensbrücke) in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0208/2015
Ö 11.9
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Schillerstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0213/2015
Ö 11.10
Vergabe von Leistungen nach VOL/A Essenversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.03.2016 (Vertragsverlängerung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0207/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung