SessionNet | Hauptausschuss - 19.11.2015

Sitzung

HA/014/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

19.11.2015

Zeit

18:15-20:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 10.12.15

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Durchführungsverträge zur Herrichtung von Wohnungen in der Potsdamer Allee für Flüchtlinge

Beschluss: Genehmigung überplanmäßiger Personalausgaben

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Bollwerkstraße im Abschnitt zwischen Knotenpunkt Friedensbrücke und Mauerstraße

Beschluss: Verwaltungsvereinbarung zw. d. Landesbetrieb Straßenwesen u. der Stadt Ebw. über die Durchführung u. Kostenteilung der Instandsetzung der Kreuzung B 167 Breite Straße, L 200 Eisenbahnstraße u. Bollwerkstraße (Friedensbrücke) in Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Schillerstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Leistungen nach VOL/A Essenversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.03.2016 (Vertragsverlängerung)

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 19.11.15

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Stellungnahme der Kommunalaufsicht

AF/0028/2015

Beschlussvorlage

Austauschseite BV02012015

Haushaltsplan 2016

Austausch- und Ergänzungsseiten zum Haushaltsplan 2016 per 03.11.2015

Austauschseite zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Instandsetzung Geheg Max-Planck-Straße"

Änderungsantrag CDU-Fraktion "Instandsetzung Gehweg Max-Planck-Straße"

Austauschseite zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Unterstützung Kleiderkammer und Suppenküche"

Änderungsantrag CDU-Fraktion "Unterstützung Kleiderkammer und Suppenküche"

Austauschseite zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Unterstützung Kleiderkammer und Suppenküche".

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion "Ansatz Spielplätze erhöhen"

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion "Brunnenanlage Sportplatz Spechthausen"

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion "Schwanenteich"

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion "Sanierung Forstschreiberhaus"

Austauschseiten zum Haushaltsplan 2016 zur 2. Lesung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2015

BV/0201/2015

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

Anlage Projektaufruf 2016

BV/0214/2015

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf Terminkalender 2016

BV/0217/2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV FDP,DIE SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0221/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0215/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - LP-Regenwasser

Anlage 4 - Querschnitt

Anlage 5 - Lageplan-Straßenbeleuchtung

Anlage 6 - Leuchtentyp

BV/0191/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

Anlage 2 - Schillerstraße - ING-Vertrag LP 3 - 9

BV/0213/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Vergabevorschlag

Austauschseite der BV-0207-2015

BV/0207/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 2 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.2015

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 19.11.2015 VO2 Dok.*Fraktionsbeiträge im Amtsblatt

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO14 Dok.Haushaltssatzung 2016

Ö 11.2 VO2 Dok.Antragstellung der Stadt Eberswalde im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für die Waldsportanlage Finow)

Ö 11.3 VO2 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2016

Ö 11.4 VO4 Dok.‚Eberswalde handelt‘ – Beschluss zum Umgang mit den Herausforderungen in Bezug auf die massiv erhöhte Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Ö 11.5 VO1 Dok.Durchführungsverträge zur Herrichtung von Wohnungen in der Potsdamer Allee für Flüchtlinge

Ö 11.6 VO1 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Personalausgaben

Ö 11.7 VO7 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Bollwerkstraße im Abschnitt zwischen Knotenpunkt Friedensbrücke und Mauerstraße

Ö 11.8 VO4 Dok.Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen u. der Stadt Eberswalde über die Durchführung u. Kostenteilung der Instandsetzung der Kreuzung B 167 Breite Straße, L 200 Eisenbahnstraße u. Bollwerkstraße (Friedensbrücke) in Eberswalde

Ö 11.9 VO3 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Schillerstraße in 16225 Eberswalde

Ö 11.10 VO3 Dok.Vergabe von Leistungen nach VOL/A Essenversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.03.2016 (Vertragsverlängerung)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.10.2015

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung