Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.11.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2015

Beschluss: 1. Lesung

BV/0072/2014
Ö
- Vorstellung durch den Bürgermeisterbereich
 
Ö 11.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: vertagt

BV/0051/2014
Ö 11.3
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Eberswalde (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0059/2014
Ö 11.4
Elektronischer Sitzungsdienst - Ausstattung der Stadtverordneten mit iPads

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0073/2014
Ö 11.5
Beschlussvorlage Verlängerung Bewilligungszeitraum Mühle e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0071/2014
Ö 11.6
Baubeschluss Breite Straße 2. BA (Eichwerderstraße bis Gertraudenstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0066/2014
Ö 11.7
Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme: Breite Straße 2. BA (Eichwerderstraße bis Gertraudenstraße)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0067/2014
Ö 11.8
Vergabe nach VOL/A Prüfung von ortsveränderlichen Betriebsmitteln für die Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0070/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.11.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationsvorlagen
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung